Umgang mit Daten bei projure GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB
Unter der Webseite www.projure.ch wird eine Online-Plattform für Rechtsberatungen in der Schweiz angeboten. Diese Webseite wird von projure GmbH, Postfach, 5200 Brugg (im folgenden projure genannt) betrieben.

projure versteht sich als erste Anlaufstelle für juristische Beratungen. Die Anfragen können per Kontaktformular oder per Briefpost gestellt werden. Die entsprechenden Adressen sind der Website www.projure.ch zu entnehmen.

Wenn Sie auf dieser Internetseite Informationen abrufen oder Dienstleistungen dieser Webseite nutzen, erklären Sie sich mit den nachfolgenden AGB sowie den Bestimmungen zum Datenschutz sowie den rechtlichen Hinweisen einverstanden.

Die Kundschaft akzeptiert diese AGB, in dem sie die Erklärung "ich habe diese gelesen und akzeptiere sie“ durch Markierung des entsprechenden Feldes bestätigt.

 

Geltungsbereich
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Kundschaft sowie projure bei der Nutzung der auf www.projure.ch angebotenen Dienstleistungen. 
Die AGB der projure bilden einen integrierten Vertragsbestandteil des Auftragsverhältnisses zwischen der Kundschaft und projure, insofern, als sie beidseitig übernommen werden. Abweichungen sind nur gültig, sofern sie seitens projure schriftlich bestätigt wurden.
Die Nutzung der auf www.projure.ch verlinkten oder eingebundenen Webseiten unterliegt den einschlägigen Bestimmungen der Betreiber dieser Webseiten.

 

Leistungen projure
projure ist in der Ausgestaltung von www.projure.ch frei und kann bestehende Dienste jederzeit abändern, erweitern oder einstellen oder Kooperationspartner wechseln.

 

Registrierung, Bestellungen, Bezahlung
Für die Kontaktaufnahme muss sich die Kundschaft anmelden bzw. identifizieren. Dazu wird ein vorgegebenes Formular ausgefüllt (Angaben zur Person und E-Mail Informationen). Die Kundschaft sichert zu, dass die von ihr angegebenen Daten wahrheitsgetreu und vollständig sind. Änderungen dieser Daten sind projure umgehend mitzuteilen.

 

Auftragsbestätigungen, Bezahlung
projure offeriert für die angefragte Dienstleistung entweder einen festen Betrag oder einen Kostenrahmen. Bei Neukunden oder bei grösseren Beträgen kann projure Vorauszahlung verlangen, entweder für den gesamten Betrag oder eine Anzahlung. Sobald die Kundschaft diesen Betrag und die Zahlungskonditionen akzeptiert hat bzw. die Vorauszahlung eingegangen ist, beginnt projure mit der Bearbeitung der Anfrage. Die Antwort wird im Normalfall per e-mail übermittelt. 

projure behält sich das Recht vor, die Dienstleistung für bestimmte Anfragen einzuschränken. projure hat das Recht, die Erbringung von Dienstleistungen einzustellen, falls die Kundschaft nicht kreditwürdig ist, eine oder mehrere unbezahlte Rechnungen bei projure oder einem mit projure verbundenen Unternehmen hat, falls begründeter Verdacht auf betrügerische Absichten besteht oder gegen die vorliegenden AGB verstösst. 
projure behält sich vor, die Ausführung von Dienstleistungen von einer Bonitätsprüfung abhängig zu machen. Durch die Auftragserteilung willigt die Kundschaft in die Einholung einer Bonitätsauskunft ein.

 

Pflichten der Kundschaft
Sollte die Kundschaft nicht innerhalb der vereinbarten Frist die Beratung erhalten ist sie verpflichtet, die Nichterfüllung zu rügen und projure eine Frist zur Bearbeitung zu setzen. Andernfalls geht projure davon aus, dass die Beratung per e-mail bei der Kundschaft angekommen ist.

Die Kundschaft verpflichtet sich, die auf www.projure.ch angebotenen Dienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere verpflichtet sich die Kundschaft, keine diffamierenden, anstössigen, pornographischen oder in sonstiger Weise verletzendes oder rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Die Kundschaft verpflichtet sich ebenso, die angebotenen Dienstleistungen nicht zu benutzen um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte einschliesslich Persönlichkeitsrechte anderer zu verletzen.

Die Kundschaft ist für das Vorhandensein eines Internetzuganges und der nötigen Hard– und Softwarekomponenten mit den entsprechenden Konfigurationen verantwortlich.

 

Haftungsbeschränkung, Schadenersatz
projure bearbeitet Anfragen prompt, diskret, nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beizug von Rechtsprechung und einschlägiger Literatur.

projure ist nur ausserprozessual tätig. Demnach wird durch projure keine Haftung für die prozessuale Richtigkeit einer Rechtsantwort oder die Einhaltung allfälliger Fristen übernommen.

Die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit des Sachverhaltes liegt im Verantwortungsbereich der Kundschaft. projure übernimmt daher keine Haftung für Schäden, welche durch fehlerhafte Rechtsantworten verursacht werden, sofern diese auf unrichtigem oder unvollständigem Sachverhalt beruhen. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung von projure auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Die maximale Höhe des durch projure im Haftungsfall zu leistenden Schadenersatzes entspricht den durch die projure gmbh bzw. durch den Telecom-Anbieter für die Bearbeitung in Rechnung gestellten Kosten.

projure übernimmt ferner keine Schäden, die durch Dritte (Telecom-Anbieter, Post, Internetprovider etc.) verursacht werden.

 

Rechnungsstellung, Bezahlung
Die Kundschaft hat die Möglichkeit, per PayPal oder Kreditkarte zu bezahlen.

Schriftliche Anfragen werden nach erfolgter Bearbeitung durch projure in Rechnung gestellt, wobei projure den durch die Kundschaft vorgegebenen Kostenrahmen als verbindlich erachtet. Setzt die Kundschaft keinen Kostenrahmen, ist vorab über den Preis eine verbindliche Vereinbarung zu treffen. Der Auftrag ist verbindlich, sobald von projure ein Kostenrahmen offeriert und dieser von der Kundschaft akzeptiert worden ist.

Ein Rücktritt vom Vertrag durch Widerruf resp. Kündigung verpflichtet die Kundschaft zur Bezahlung der bis zur Kündigung oder Widerruf angefallenen Kosten.

Die Zahlungsfrist ist 30 Tage ab Rechnungsdatum, es können keine Rabattabzüge gemacht werden. Für Mahnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein Pauschalbetrag von Fr. 12.- pro Mahnung geschuldet.

Falls die Kundschaft über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, ist dies projure mitzuteilen. Nach erfolgter Kostengutsprache rechnet projure direkt mit der Rechtsschutzversicherung ab.

 

Ergänzende Bestimmungen
projure kann die vorliegenden AGB jederzeit ändern. Die geänderten AGB gelten ab ihrer Publikation auf www.projure.ch. Mit der Weiternutzung der Dienstleistungen akzeptiert die Kundschaft die geänderten AGB. 
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, bleibt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. projure ersetzt diesfalls die nichtige(n) oder unwirksame(n) Bestimmung(en) durch wirtschaftlich möglichst gleichwertige rechtmässige Bestimmungen.

 

Kontaktadresse
Haben Sie Fragen, Anregungen, Bemerkungen oder gar eine Reklamation anzubringen? Bitte senden Sie diese an uns über das Kontaktformular.

 

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Benutzung der Webseite von projure sowie diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Brugg. Bei Verträgen mit Konsumenten kommt Art. 22 des Gerichtstandsgesetzes (GestG) zur Anwendung.

Weitere Informationen finden Sie in den Rechtlichen Hinweisen und den Hinweisen zum Datenschutz, die Sie über unseren Umgang mit personenbezogenen Daten informieren.

© 2009 projure GmbH. Alle Rechte vorbehalten.
November 2009